AGENDA

Die aktuelle Coronakrise hat erneut verdeutlicht, dass die Gemeindefinanzen zu wenig krisenfest (resilient) sind. Wie auch nach der Finanzkrise 2009/2010 kommt es zu einem Einbruch der kommunalen Investitionstätigkeit, ein nur langsames Erholen ist zu erwarten. Letzteres ist auch Ergebnis einer langjährigen Destabilisierung der Gemeindefinanzen, etwa durch die Aushöhlung der Gemeindeautonomie oder die Zunahme der Transferbelastungen.

Die Gemeindefinanzen werden jedoch auch zukünftig mit diversen Problemlagen (wie etwa Klimakrise oder demografischer Wandel) konfrontiert. Eine mittel- und langfristige Weiterentwicklung zu einer höheren Resilienz der kommunalen Finanzen würde dabei beitragen, zukünftige Problemlagen besser zu meistern. „Ökonomische Resilienz ist die Fähigkeit einer Volkswirtschaft, vorbereitende Maßnahmen zur Krisenbewältigung zu ergreifen, unmittelbare Krisenfolgen abzumildern und sich an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen.“

Der Arbeitskreis wird sich u.a. mit folgenden Fragen beschäftigen:

• Bestimmen der Anforderungen an resiliente Gemeindefinanzen
• Einschätzung zum aktuellen Status der Resilienz von Gemeindefinanzen (Robustheit, Anpassungsfähigkeit, Erholungsfähigkeit)
• Identifizierung von Ansatzpunkten zur Stärkung der Resilienz

Unterlagen

• Krisenfeste Gemeindefinanzen - Dr.ⁱⁿ Karoline Mitterer