AGENDA THEMEN-WORKSHOP

Durch die Corona-Pandemie und den als Reaktion darauf erlassenen Gesetzen, Verordnungen und Empfehlungen seitens des Bundes sowie der Länder wurden Städte und Gemeinden im Frühjahr 2020 mit einer Situation konfrontiert, die wir so bis dahin noch nie erlebt hatten. Jede Stadt und jede Gemeinde musste sich hierbei individuell auf diese Situation und die dadurch entstandenen Herausforderungen einstellen.

Österreichs Städte und Gemeinden leisten einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Krise. Sie gewährleisten für die unverzichtbar arbeitenden Eltern die Kinderbetreuung, unterstüzen bei der Pflege Älterer und sichern die sogenannte kritische Infrastruktur, etwa die Wasserver- und Abfallentsorgung sowie die Daseinsvorsorge der BürgerInnen.

Die Corona-Krise verursacht tiefe Einschnitte im Alltag der Menschen. Bund und Ländern reagierten mit zahlreichen neuen Gesetzen, Verordnungen und Empfehlungen. Die sofort wirksamen Hilfsmaßnahmen setzten allerdings die Städte und Gemeinden: Innerhalb kürzester Zeit musste die Kinderbetreuung neu organisiert werden, damit insbesondere Eltern aus systemkritischen Berufen ihren Aufgaben weiter nachkommen können. Vielerorts wurden Freiwillige durch die Gemeinden koordiniert, die etwa Einkaufshilfen für ältere Personen organisieren. Gleichzeitig sichern die Gemeinden und Gemeindeverbände die kritische Infrastruktur, etwa die Wasserversorgung oder die Müllentsorgung, mancherorts auch die Energie- und Wärmeversorgung oder die Aufrechterhaltung des öffentlichen Verkehrs.

Zugleich tragen Städte und Gemeinden das Steuerstundungspaket des Bundes für die Wirtschaft mit rund 190 Millionen Euro mit und helfen, soweit möglich, lokalen Betrieben mit Mietstundungen und anderen Maßnahmen. Zugleich sind sie aber mehr als andere Gebietskörperschaften mit drohenden Einnahmenausfällen konfrontiert. Viele Städte und Gemeinden stießen im Zuge der Krisenbewältigung an ihre finanziellen Grenzen. Während der Bedarf an Unterstützungsleistung zunimmt und die Ausgaben für das Sozial- sowie Gesundheitswesen steigen, brechen den Gemeinden auf der anderen Seite die Einnahmen aus der Kommunalsteuer weg.

In dieser für sämtliche handelnden Personen herausfordernden Situation möchte der Österreichische Städtebund ansetzen. Im Zuge dieses Workshops wird gemeinsam auf die Anfänge sowie auf die Entwicklungen im Laufe der Pandemie zurückgeblickt und auf den aktuellen Status quo eingegangen. 
• Was funktionierte?
• Wo und durch wen wurde Außergewöhnliches im Sinne der Allgemeinheit geleistet? 
• Wo gibt es Verbesserungsbedarf und wo scheiterte das staatliche Krisenmanagement? 
• Welche Erfahrungen machten Städte und Gemeinden in der Krise, und was kann man aus diesen Erfahrungen für kommende Krisen sowie auch für den laufenden Betrieb einer Stadt oder Gemeinde lernen?